Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Michael Grunert) über die
Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird
der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener
Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in
der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot
zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen
Bedingungen.
(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB,
insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder
eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
„§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im
Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot
zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er
einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot
angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim
Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit
einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer
ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder
ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese
Funktion in der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem
er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei
Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige
Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den
Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel
auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern
verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang
abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe
eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung,
dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein
Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer
kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es
sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen
und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein
berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme
kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der
Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein
Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit
einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion
ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel
auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay
gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer
zustande."
(4) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen
"Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen
Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit,
Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des
Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit
Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit
nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes
ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch
welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche
„In den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im
„Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt.
Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der
Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen
vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der
Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden
abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite
angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst
auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung
bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay
weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier
sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die
Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie
rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag
zustande kommt.
(6) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns
ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die
Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite
Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag
überprüfen" anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche
"Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen
Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande,
wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen
erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb
sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse
zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der
Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über
das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach
Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu
Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren
Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte,
Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie
stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend
gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in
diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf
inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für
Fehler.
(4) Soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben,
erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen
unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden,
geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B.
E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit
und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen.
Wir übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
(5) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie
Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem
Urheberrecht.
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung,
Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte
nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich
unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich
geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten
Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder
kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden
Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften
wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober
Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei
Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und
in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen
Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren
Kundeninformationen (Teil II).
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist
unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind
wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und
deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde
sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung
des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren
Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist
die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit
verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die
ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort
angebotenen Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns
bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz,
soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das
Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt
hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
_______________________________________________________________________________________
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Michael Grunert
Neumarkter Strasse 12
90518 Altdorf
Deutschland
Telefon: 09187/410777
E-Mail: info@sport-grunert.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der
Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach
Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht
gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über
die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert
werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die
gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie
übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung
finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf
unserer Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie
die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf
unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung
aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen
und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter
einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders
angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag
sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie
gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder
in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren
Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die
Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei
vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer
Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass
die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der
Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert
oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein
nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung
umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur
Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach,
hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
____________________________________________________________________________________
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Michael Grunert Neumarkter Strasse 12 90518 Altdorf
Deutschland
Telefon: 09187/410777 E-Mail: info@sport-grunert.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht
spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent
auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert
für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen.
Nähere Informationen dazu finden Sie unter:
http://www.haendlerbund.de/agb-service.
Stand: 02.12.2014
___________________________________________________________________________________________________________________
Datenschutzerklärung
Herzlich Willkommen auf unseren eBay-Seiten!
Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die
Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über
die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer
eBay-Seiten.
Anonyme Datenerhebung
Sie können unsere eBay - Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer
Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei
persönliche Daten.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche
oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren
natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten
Umfang.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt
zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung
Ihrer Anfragen.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen
Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher
Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht,
sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt
haben.
Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche
Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere
Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses
benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des
Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt
sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre
gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw.
Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie
in unserem Impressum.